Geheimdienstaufsicht in der Schweiz

Patrick Stählin

Der erste Tätigkeitsbericht der «Unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten» wurde veröffentlicht. Wie funktioniert die Aufsicht, was überprüft sie genau und ist das überhaupt effektiv? Zudem wurde die Richterin, die über die geheimen Überwachungsmassnahmen des Nachrichtendienstes zu entscheiden hat ausgewechselt. Was hat sie in ihrem ersten öffentlichen Vortrag berichtet?

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