Pilotprojekt E-Collecting: How low can we go?
Daniel Graf, Sandro Scalco, Erik Schönenberger, Gerhard Andrey
E-Collecting steht in der Schweiz vor dem Durchbruch: Die neue E-ID bietet die technische Grundlage dafür. Doch wie sieht ein minimal funktionsfähiges Pilotprojekt aus, das sich rasch und einfach in unserem föderalen System verankern lässt? Wir stellen ein bürgernahes, dezentrales E-Collecting-Modell vor. Anschliessend macht Gerhard Andrey einen Polit-Check und prüft die Chancen des Modells für Bundesbern.
E-Collecting wird die Art und Weise, wie wir Unterschriften für Volksinitiativen und Referenden sammeln, tiefgreifend verändern. Die gesetzliche Grundlage existiert zwar schon seit 2014, doch die Politik blockierte die Umsetzung aus Bedenken vor politischem Macht- und Kontrollverlust.
Der jüngste Skandal um gefälschte Unterschriften hat jedoch die Wende gebracht: Der Bundesrat unterstützt jetzt überparteiliche Vorstösse für ein E-Collecting-Pilotprojekt mit der neuen E-ID. Das Momentum ist da – nutzen wir es!
E-Collecting ist mehr als nur eine technische Frage – es geht darum, die Spielregeln der direkten Demokratie digital zu definieren. Dazu braucht es eine breit abgestützte, zivilgesellschaftliche Allianz, welche die Planung, Umsetzung und Evaluation des Pilotprojekts mitgestaltet.
Am Winterkongress präsentieren wir euch einen ersten Vorschlag für ein bürgernahes, dezentrales E-Collecting mit E-ID. Und wir haben den Tech-Unternehmer und Nationalrat Gerhard Andrey gebeten, einen Politik-Check zu machen und die Chancen für eine Umsetzung zu beurteilen.
Daniel Graf, Erik Schönenberger, Sandro Scalco und Gerhard Andrey