Direkte Demokratie digital: Vertrauen, Machtfragen, Teilhabe
Daniel Graf, Rahel Estermann
Daniel Graf (Stiftung für direkte Demokratie), Rahel Estermann (Digitale Gesellschaft), Jürg Müller (Avenir Suisse) und Politologin Rahel Freiburghaus/Silja Häusermann diskutieren auf dem Podium, wie E-Collecting nach dem «Unterschriftenbschiss» Vertrauen, Privatsphäre, Transparenz und Effizienz stärken kann. Sie beleuchten Machtverschiebungen, staatspolitische Fragen wie nötige Unterschriftenzahlen und klären, welche Leitplanken nötig sind, damit E-Collecting die Teilhabe an der Demokratie stärkt.
Die Demokratie weiterzuentwicklen mit E-Collecting ist dringend nötig, seit das Vertrauen aufgrund des «Unterschriftenbschiss» gelitten hat. Im Podium diskutieren wir, wie E-Collecting Vertrauen und Privatsphäre des Unterschriftensammeln stärken kann. Wie Transparenz und Effizienz für alle ein Gewinn sein können - und wie sich die Digitalisierung des Unterschriftensammeln auf die direkte Demokratie in der Schweiz auswirken könnte: Wer sammelt in Zukunft wie Unterschriften? Wie verändert E-Collecting die Machtverhältnisse? Braucht es staatspolitische Begleitmassnahmen? Das Podium bringt unterschiedliche Perspektiven zusammen: Daniel Graf (Stiftung für direkte Demokratie) und Rahel Estermann (Digitale Gesellschaft) stehen für ein E-Collecting ein, dass die Grundrechte, die Transparenz und die Teilhabe an direkter Demokratie stärkt. Sie erläutern, warum gerade nach den Unterschriftenfälschungen der letzten Jahre und trotz dem angeschlagenen Vertrauen in digitale Lösungen E-Collecting die richtige Antwort ist. Jürg Müller (Avenir Suisse) unterstützt E-Collecting, plädiert aber aus staatspolitischen Gründen für eine Erhöhung der nötigen Unterschriftenzahl, um die gesunkene Sammelhürde im digitalen Raum auszugleichen. Rahel Freiburghaus/Silja Häusermann ordnet als Politologin die Debatte demokratiepolitisch ein.